Olivia Kroth: BRICS-Gipfel in Ufa unter russischer Leitung

BRICS-Gipfel in Ufa unter russischer Leitung

von Olivia Kroth

Vom 8. bis 10. Juli 2015 fand unter russischer Leitung das siebte Gipfeltreffen der Mitgliedsländer von BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) statt. Südafrika war allerdings bei den ersten beiden Gipfeln noch nicht anwesend. Es trat erst 2010 der Vereinigung bei. Im Jahr 2006 hatte Wladimir Putin die Idee, grosse Länder aus den Kontinenten Asien, Afrika und Südamerika zu vereinen, um ihre wirtschaftliche Entwicklung zu stabilisieren und voranzutreiben. 2009 fand im russischen Jekaterinburg das erste Gipfeltreffen statt. Nun ist BRICS nach Russland zurückgekehrt – nach Ufa, in die Hauptstadt von Baschkortostan. Laut Alexander Gabuew hat sich “BRICS zu einem wichtigen Instrument der russischen Aussenpolitik entwickelt. Der Vorsitz gibt Russland eine Chance, die wirtschaftliche, politische und strategische Perspektive des Verbunds von fünf Nationen zu erweitern” (RUSSIA & INDIA REPORT, 26.05.2015). 

Gleichzeitig fand in Ufa auch ein Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) statt. Präsident Wladimir Putin nahm an Koordinationstreffen zwischen den drei Vereinigungen teil und führte Gespräche mit anwesenden Politikern. Auf der Tagesordnung der (SCO) standen Weiterentwicklung der Organisation und Stärkung ihrer internationalen Position für globale und regionale Aufgaben. Zudem wurde die Neuaufnahme von Indien und Pakistan diskutiert, jedoch wird eine Entscheidung erst 2016 beim nächsten BRICS-Gipfel in Indien getroffen. Zur SOZ gehören Russsland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Beobachterstatus haben Afghanistan, Indien, der Iran, die Mongolei und Pakistan. Dialogpartner sind die Türkei, Sri Lanka und Weissrussland.

http://en.kremlin.ru/events/president/news/49873

Für BRICS übernimmt in den Jahren 2015/16 Russland turnusmässig den Vorsitz und hat dafür eine eigene BRICS-Internetseite geschaffen. Sie veröffentlichte eine Grussbotschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin: “Russland übernimmt jetzt den Vorsitz der BRICS-Gruppe, die fünf der grössten und einflussreichsten Länder dieser Welt umfasst. In den BRICS-Ländern ist die Hälfte der Bevölkerung unseres Planeten beheimatet. Sie produziert etwa 30 Prozent des globalen BIP.”

http://en.brics2015.ru/news/20150528/123110.html

Russlands Präsident Wladimir Putin

Der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin 

Wladimir Putin informierte weiter über die Zielsetzung des Verbunds: “Russland wird sich auf die finanzielle und wirtschaftliche Kooperation der BRICS-Gruppe konzentrieren. Wir unterstützen besonders die strategische ökonomische Partnerschaft und wollen sowohl die neue BRICS-Entwicklungsbank als auch den BRICS-Währungsreservefundus unterstützen. Natürlich werden wir auch Massnahmen ergreifen, um die Zusammenarbeit in den Bereichen Bergbau, Energie, Informations- und Kommunikationstechnologie zu erweitern.”

Der russische Minister für Wirtschaftsentwicklung, Alexei Uljukajew, berichtete, dass im Jahr 2014 das Handelsvolumen der BRICS-Staaten 290 Milliarden Dollar erreicht habe. “Das Handelsvolumen von BRICS hat in den letzten Jahren um 70 Prozent zugenommen”, erklärte er in Ufa. 2014 habe das Handelsvolumen der Russischen Föderation mit BRICS-Partnern 105 Milliarden Dollar ausgemacht. “Der Anteil der BRICS-Länder am globalen BIP betrug 2001 nur etwa 19 Prozent. 2014 betrug er bereits 30 Prozent. Unsere Länder hatten 2014 einen Anteil am Welthandel von 17 Prozent und produzierten 45 Prozent aller Produkte in der globalen Landwirtschaft”, fügte Alexei Uljukajew hinzu (TASS, 07.07.2015).

Der russiche Minister für Wirtschaftsentwicklung: Alexei Walentinowitsch Uljukajew

Das Projekt von BRICS, welches international am meisten Aufsehen errregt, ist die neue Entwicklungsbank. Sie soll die Wirtschaft der Mitgliedsländer unterstützen. Am 20.02.2015 wurde die Vereinbarung zur Einrichtung dieser Bank von der russischen Staatsduma ratifiziert. Anfang März 2015 unterschrieb Präsident Wladimir Putin das Gesetz zur Ratifizierung. Diese Bank wirkt anziehend auf Länder, die alternative Finanzmodelle suchen. So kündigten bereits Argentinien, Mexiko, Nicaragua und Indonesien ihr Interesse an, BRICS beizutreten.

Die neue BRICS-Entwicklungsbank wird ihren Sitz in Shanghai haben. Die Mitglieder zahlen insgesamt 100 Milliarden Dollar ein. Davon trägt China den Hauptanteil mit 41 Milliarden Dollar. Je 18 Milliarden werden von Brasilien, Indien und Russland gestellt, fünf Milliarden kommen von Südafrika. Als Vorstandsvorsitzender der BRICS-Entwicklungsbank fungiert der russische Finanzminister Anton Siluanow. Zum Chef der BRICS-Entwicklungsbank wurde der Inder Kundapur Vaman Kamath ernannt. Er ist 1947 geboren. Zunächst arbeitete er im Leitungsgremium einer indischen Softwarefirma, dann als Vorsitzender der indischen Privatbank ICICI, welche zu Indiens vier grössten Banken gehört und Filialen in 19 Ländern betreibt.

Chef der BRICS-Entwicklungsbank: Kundapur Vaman Kamath

BRICS wird auch die Kooperation im militärischen Bereich expandieren, wie Nikolai Patruschew mitteilte. Der Sekretär von Russlands Sicherheitsrat nannte als erweiterte Zielsetzung für BRICS den “Aufbau eines multipolaren Systems internationaler Beziehungen, basierend auf den Prinzipien von Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit.” Dazu sei “verstärkte Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Mitgliedsländern für Militär und Technik notwendig, um den Terrorismus zu bekämpfen. “Ich bin davon überzeugt, dass wir mehr Kooperation brauchen für unseren gemeinsamen Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sowie grenzüberschreitende Kriminalität”, sagte Nikolai Patruschew auf dem Jahrestreffen der Sicherheitsbeauftragten von BRICS (RUSSIA & INDIA REPORT, 27.05.2015).

Auch im Bereich der Kultur sollen die BRICS-Länder kooperieren. Der russische Kultusminister Wladimir Medinski will die Liste der UNESCO Kulturdenkmäler von BRICS-Staaten erweitert sehen. Er meint, dass die kulturellen und architektonischen Sehenswürdigkeiten, auch die Landschaften und Naturmonumente von BRICS nicht ausreichend auf der Liste der UNESCO vertreten seien. “Der Schutz unserer kulturellen und landschaftlichen Denkmäler ist ein vitaler Aspekt unserer gemeinsamen Arbeit”, betonte Wladimir Medinski bei einem Treffen, auf dem ein Dokument für Ufa vorbereitet wird. Dieses Papier ist das erste multilaterale Memorandum für kulturelle Kooperation der BRICS-Staaten. Es soll bei dem Gipfeltreffen in Baschkortostan unterzeichnet werden. “Dieses Memorandum eröffnet neue Möglichkeiten für uns,  unter anderem den Zugang unserer Bürger zu kulturellen Institutionen anderer Mitgliedsstaaten”, erklärte der russische Kultusminister (TASS, 17.06.2015).

Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation: Nikolai Platonowitsch Patruschew

Kooperation im technologisch-wissenschaftlichen Bereich war ein weiteres wichtiges Thema in Ufa.  Südafrika legt hierin auf Zusammenarbeit mit Russland grossen Wert. Die russische Atomfirma Rosatom will mit Südafrikas Atomindustrie zusammenarbeiten, insbesondere in Ausbildungsprogrammen zum Training von Personal. Ein entsprechender Vertrag wurde in Ufa unterschrieben. Russische Universitäten mit Schwerpunkt Nuklearindustrie werden 200 afrikanische Kandidaten ausbilden. Ausserdem hat Rosatom einen Vertrag mit der Nordwestuniversität in Südafrika unterzeichnet, wo russische Hochschullehrer künftig im Bereich Atomenergie lehren werden. Zudem wollen die Russen helfen, in Südafrika ein Informationszentrum über Nuklearenergie aufzubauen und gemeinsame internationale Konferenzen abhalten. Rosatom wird in Südafrika acht Reaktoren mit jeweils 1.200 Megawatt und einen Forschungsreaktor bauen. Durch den Neubau von Reaktoren will Südafrika 30.000 neue Arbeitsplätze schaffen und etwa 60 Prozent des eigenen Energiebedarfs abdecken (TASS, 09.07.2015)

Auch für Brasilien besteht Bedarf für Kooperation mit Russland in Technologie und Wissenschaft. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff sagte, Brasilien habe grosses Interesse, von Russlands Erfahrungen in der Weltraumforschung zu profitieren. Russland plant, an dem brasilianischen Weltraumprojekt Aster teilzunehmen. Deshalb reiste der brasilianische Minister für Wissenschaft und Technologie, Aldo Rebelo, eigens nach Ufa zu Gesprächen mit russischen Kollegen. Das brasilianische Weltraumprojekt Aster beschäftigt sich mit Proben eines Asteroids, der 2008 zwischen dem Mars und dem Jupiter entdeckt wurde. In Ufa bestätigte Präsident Wladimir Putin, dass Brasilien und Russland im Rahmen von BRICS verstärkt im Bereich der Weltraumforschung kooperieren. Er dankte der brasilianischen Regierung dafür, dass in Brasilien das russische GLONASS-System eingeführt wurde (TASS, 09.07.2015).

BRICS in Ufa

BRICS gilt im Jahr 2015 als eine wichtige Stimme der internationalen Politik. Aber wie wird BRICS im Jahr 2025 aussehen? Wie sind die Zukunftsaussichten für BRICS? Wenn man auf den russischen Präsidenten hört, so wird “die Position von BRICS in der internationalen Arena gestärkt werden. Lösungen für die drängendsten internationalen Konflike sollen gefunden werden. BRICS wird seine externen Beziehungen expandieren sowie das internationale Finanz- und Währungssystem reformieren.” Durch kulturelle und humanitäre Kooperation sollen soziale Probleme gelöst und der Lebensstandard gehoben werden. Als übergeordnetes Ziel gilt, dass die Organisation sich als Teil einer multilateralen Welt versteht, in welcher Internationales Recht respektiert wird. Dies sind hoch gesteckte Ziele für BRICS in den kommenden zehn Jahren bis 2025.

In Ufa unterzeichneten die fünf Leiter der Mitgliedsstaaten mehrere Dokumente, unter anderen  den “Ufa Aktionsplan” und die “Strategie der wirtschaftlichen Partnerschaft von BRICS bis 2020”. Für Brasilien unterschrieb Präsidentin Dilma Rousseff, für Russland Präsident Wladimir Putin, für Indien Premierminister Narenda Modi, für China Präsident Xi Jinping und für Südafrika Präsident Jakob Zuma. Die Dokumente beziehen sich auf die Themen Handel und Wirtschaft, Kooperation in Industrie, Landwirtschaft, Telekommunikation, Technologie, Tourismus und Wissenschaft. Durch Kooperation soll ein Synergieeffekt entstehen, der in vielen Bereichen neue Impulse gibt, zum Beispiel Energie und Infrastruktur.

Auch die Jugend soll verstärkt eingebunden und dafür ausgebildet werden, auf künftige Krisen angemessen zu reagieren und eine geeinte Position einzunehmen. Hierzu fand bereits in Moskau und Kasan ein BRICS Jugendforum statt.  Am 1. Juli 2015 traf die internationale BRICS-Jugend in Moskau ein und reiste weiter nach Kasan in die Hauptstadt der Teilrepublik Tatarstan, um dort vom 4. bis 7. Juli zu konferieren. Zum Abschluss wurde in Kasan ein Memorandum unterzeichnet, das Prioritäten festlegt, insbesondere Kooperation der BRICS-Jugend in Forschung und Wissenschaft, in der Entwicklung von Technologieparks und in der Schaffung einer gemeinsamen Weltraumstation zu Forschungszwecken. “Diese Weltraumstation könnte ein Symbol für die neue Weltordnung werden, welche auf den Werten von BRICS errichtet wird”, heisst es in dem Memorandum.

http://en.brics2015.ru/news/20150706/247719.html

BRICS Jugendgipfel

4.-7. Juli 2015: BRICS Jugendforum in Kasan, Tatarstan

 Schliesslich wurde in Ufa verabredet, ein gemeinsames Internetportal für BRICS einzurichten, welches über Veranstaltungen, Vereinbarungen und sonstige Neuigkeiten aus den fünf Mitgliedsstaaten informiert.

Olivia Kroth: Die Journalistin und Autorin von vier Büchern lebt in Südfrankreich. Ihr Blog: 

https://olivia2010kroth.wordpress.com

Acerca de olivia2010kroth

Escritora y periodista: Pravda
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